ptext.de, 29.5.2014:
Dobrindt: Klare Prioritäten setzen
Projektvorschläge für Bundesverkehrswegeplan 2015 stehen fest
Die Projektvorschläge für den "Bundesverkehrswegeplan 2015" (BVWP) zum Aus- und Neubau von Straßen, Schienenwegen, und Binnenwasserstraßen liegen vor. Sie sind ab sofort im Internet abrufbar unter: www.bmvi.de/bvwp2015. Etwa 1.500 Vorschläge zum Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen, 1.000 Vorschläge für Schienenprojekte und 46 Vorschläge zum Ausbau der Binnenwasserstraßen sind in den vergangenen Monaten an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geschickt worden. Sie erfolgten durch die Länder, Bürgerinnen und Bürger, die Deutsche Bahn AG, Verbände oder die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: "Wir haben nun eine weitere wichtige Grundlage für die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans. Im weiteren Verfahren werden wir den volkswirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzen der Projekte überprüfen und klare Prioritäten setzen: Beim Aus- und Neubau liegt der Fokus zum Beispiel auf der Beseitigung von Engpässen auf Hauptverkehrsachsen."
Weiteres Vorgehen: Im nächsten Schritt wird die "BVWP-Fähigkeit" der zahlreichen Projektvorschläge überprüft. Dabei werden z.B. fehlende Daten gesammelt, Doppelung herausgenommen oder Projekte zusammengefasst. Im Laufe des zweiten Halbjahres 2014 wird damit begonnen die Projekte auf Basis der aktualisierten Verkehrsprognose 2030 bewertet. Dabei werden u.a. das Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie Umwelt- und Raumordnungsbelange untersucht. Dieser Prozess wird bis weit in das Jahr 2015 andauern. Eine Einordnung der Projekte in Priorisierungskategorien kann erst nach Abschluss der Projektbewertungen erfolgen.
Die jetzt veröffentlichten Listen enthalten auch begonnene, bzw. laufende Vorhaben, die nicht nochmals gesondert untersucht werden. Sie werden automatisch im neuen BVWP 2015 enthalten sein, also weiter abgearbeitet und fertiggestellt.
